SPD fragt an zur Sanierung und Digitalisierung der Schulen

24. September 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Herzog,

der Aschaffenburger Stadtrat hat die Generalsanierung der Schönbergschule und der Berufsschule I beschlossen und etliche Sanierungsmaßnahmen in Schulen aller Schularten auf den Weg gebracht. Des Weiteren besteht Übereinstimmung, dass die Digitalisierung an den Schulen voranzutreiben ist. Diese Beschlüsse erfordern erhebliche Mittel der Stadt Aschaffenburg. Andererseits haben Bundesregierung und bayerische Landesregierung Programme verabschiedet, welche den Kommunen Zuschüsse und Zuwendungen für die Sanierungs- und Digitalisierungsaufgaben anbieten und bereitstellen.

Die SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Sanierung und Digitalisierung der Schulen vorrangige Handlungsfelder der Stadt Aschaffenburg und stellt daher folgende Anfragen und folgenden Antrag:

Anfragen 1) Laut Presseveröffentlichungen, z.B. Main-Echo vom 24.08.2018 werde das milliardenschwere Bundesprogramm von 2017 zur Sanierung maroder Schulen nur „zögerlich“ genutzt. Anfrage: Hat die Stadt Aschaffenburg bereits Anträge zur Förderung von Schulsanierungen aus diesem Bundesprogramm gestellt? Wenn ja, für welche Schulen und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, was hindert uns daran? 2) Im Rahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II will der Freistaat die Kommunen in ihrer Aufgabe unterstützen, die IT-Ausstattung der Schulen zu verbessern. Dazu wurden im Amtsblatt des Kultusministeriums vom 10.07.2018 Richtlinien für Zuwendungen betr. „Digitalbudget für das digitale Klassenzimmer“ bzw. „Budget für integrierte Fachunterrichtsräume an berufsqualifizierenden Schulen“ veröffentlicht.
Anfrage: Wurden hierzu seitens der Stadt Aschaffenburg bereits Anträge auf Gewährung von Zuwendungen gestellt? Für welche Schulen? Wenn nein, gibt es Schwierigkeiten oder Hinderungsgründe?

Antrag Die SPD-Fraktion beantragt: Die Anfragen werden in der Sitzung des Plenums am 22. Oktober erörtert. Begründung: Derzeit laufen die Planungen für die Haushalte 2019 ff. Dazu muss offen gelegt werden, mit welchen Zuschüssen und Zuwendungen gerechnet werden kann.“

Rückfragen bitte an: Stadtrat Walter Roth Öffentlichkeitsarbeit der SPD-Fraktion Aschaffenburg Telefon mobil 0173/ 65 19 152

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